Politische Willensbildung für eine neue Zeit

BIS JETZT LÄUFT ES IN ÖSTERREICH SO:

Alle vier bis sechs Jahre geben wir unsere Stimme ab – und dann müssen wir bis zur nächsten Wahl warten, um sie kurz zurückzubekommen. Das genügt uns nicht.

WIR HABEN EINEN BESSEREN VORSCHLAG:

Wir vernetzen die Menschen in Tirol auf zwei Ebenen, die einander durchwirken und ergänzen:

  1. nach inhaltlichen Gesichtspunkten in thematischen Gruppen, quer durchs ganze Land
  2. geografisch in Orts- und Bezirksgruppen

Die Entscheidungsfindung in all diesen Gruppen läuft nach den auch in unseren Statuten festgehaltenen Grundsätzen ab. Es gibt offene Diskussionsforen, in denen konsens- und lösungsorientiert gearbeitet wird. In allen Abstimmungen gibt es neben «Dafür» und «Dagegen» eine dritte Option: «Möglich» – denn tatsächlich ist es ja oft so, dass wir mit etwas leben können, ohne dass es uns besonders wichtig wäre und ohne dass wir grundlegende Einwände dagegen hätten. Vorlagen gelten als zurückgewiesen, wenn mehr als ein Drittel der abgegebenen Stimmen auf «Dagegen» entfallen. So ist ein gewisser Minderheitenschutz sichergestellt.

Die Entscheide und Positionen aller geografischen (in Gemeinden und Bezirken) und thematischen (landesweiten) Gruppen werden durch gewählte Delegierte in allen zu beschickenden Gremien vertreten. In Landtag und Gemeinderäten sind dies die gewählten Mandatare, in Bezirks- und Landesversammlungen des Vereins «mit – Menschen in Tirol» sind es gewählte Delegierte der geografischen und thematischen Gruppen. Alle Delegierten stimmen nur nach Instruktion durch ihre Gruppen, tragen zur Anfrage neue Situationen an ihre Gruppen heran und kommen mit neuem Auftrag an die nächste Versammlung des jeweiligen Gremiums.

Je mehr direkt in den Gemeinden bzw. Ortsgruppen entschieden werden kann, desto seltener werden mehrstufige Verfahren und Delegationen auf nächste Ebenen benötigt. Je mehr MIT-Menschen in politische Ämter gewählt werden, desto näher kommen wir dem Ziel einer echten Beteiligungsdemokratie für alle Menschen in Tirol.